Die Wirtschaftsminister aus Liechtenstein, der Schweiz, Österreich und Deutschland trafen sich, um über COVID, Digitalisierung und den europäischen Binnenmarkt zu diskutieren. Es ist ein gutes Zeichen, dass die Themen, die unsere Zukunft prägen, endlich wieder auf dem Tisch liegen. 

Jedes Jahr treffen sich die Wirtschaftsminister Liechtensteins, der Schweiz, Österreichs und Deutschlands, um die drängendsten wirtschaftlichen Herausforderungen zu diskutieren. Dieses Jahr mussten Daniel Risch (Liechtenstein), Guy Parmelin (Schweiz), Margarete Schramböck (Österreich) und Peter Altmaier (Deutschland) ihr Treffen per Videokonferenz abhalten.

Das digitale Format passt zu den Inhalten ihrer Diskussionen: Die Digitalisierung in Europa war neben den wirtschaftlichen Herausforderungen der COVID-Pandemie ein zentraler Punkt auf der Agenda. „Wir haben neben der aktuellen Krisenbewältigung auch zentrale Zukunftsfragen erörtert, wie die Stärkung des Binnenmarktes und der multilateralen Handelsordnung sowie die grüne und digitale Transformation“, sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier.

Der Blick geht wieder nach vorne: Innovation und Digitalisierung

COVID hat in letzter Zeit alle Wirtschaftstreffen und -diskussionen etwas überschattet, aber es ist gut zu sehen, dass die Politiker wieder anfangen, über die Digitalisierungsagenda zu diskutieren, ein entscheidendes Thema für die Zukunft Europas.

„Eine wirkungsvolle Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie und das Angebot angemessener, ausgewogener Unterstützungsleistungen steht für uns alle nach wie vor im Zentrum. Trotz der andauernden Unsicherheiten im Zusammenhang mit der Pandemie dürfen wir aber die Zukunft nicht aus den Augen verlieren. Wir haben deshalb einen ebenso wichtigen Teil unserer Diskussion auf die Innovation, Zukunftstechnologien und die fortschreitende Digitalisierung im gesamten europäischen Binnenmarkt gerichtet.“, sagt Daniel Risch.

Dass die Herausforderungen von Corona und die fortschreitende Digitalisierung Hand in Hand gehen, haben im vergangenen Jahr auch viele Beispiele gezeigt. Digitale Werkzeuge haben in vielen Fällen Menschen, Unternehmen und Institutionen geholfen, besser mit der Pandemie umzugehen.

„Die Coronakrise zeigt uns, wie wichtig Digitalisierung ist, um unser wirtschaftliches und staatliches System aufrechtzuerhalten und noch leistungsfähiger zu machen.“, sagt Margarete Schramböck. „Die digitale Transformation ist ein entscheidender Hebel für Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum und Wohlstand in ganz Europa. Wir wollen und müssen Digitalisierung daher bewusst und ressortübergreifend nutzen. Deshalb begrüssen wir die Weiterführung der digitalen Binnenmarktstrategie und nutzen dieses Treffen, um gemeinsame Vorhaben weiter und nachdrücklich voranzutreiben.“

Der digitale Binnenmarkt

Der europäische Binnenmarkt wird die Digitalisierung deutlich erleichtern, wenn die Regeln harmonisiert werden und Unternehmen und Nutzer die Dienste grenzüberschreitend ohne rechtliche oder technische Komplikationen nutzen können.

„In der aktuellen Zeit, die unsere vier Länder vor große Herausforderungen stellt, brauchen wir einander gegenseitig mehr denn je. Durch Pragmatismus, Flexibilität und Mut können wir diese aussergewöhnliche Situation meistern. Dazu helfen uns sicher auch unsere ausgezeichneten bilateralen Wirtschaftsbeziehungen: Vergangenes Jahr entfiel ein Viertel des globalen Handelsvolumens der Schweizer Wirtschaft auf Deutschland und Österreich. Auch mit Liechtenstein sind die wirtschaftlichen Beziehungen eng.“

Es ist auf jeden Fall gut, dass dieses Thema wieder auf der Prioritätenliste steht.

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